Schulleitungsverband im Gespräch mit dem Kultusminister

Am 22.11.2011 trafen sich die Vorstandsmitglieder Thorsten Frenzel-Früh, Hans-Joachim Lübker, Brigitte Naber und Peter Walte im Kultusministerium mit Herrn Dr. Althusmann. In einem konstruktiven, freundlichen Gespräch, das länger als eine Stunde dauerte, wurden auf Wunsch des Schulleitungsverbandes die Themen Arbeitszeitverordnung für Schulleitungen, Verwaltungskräfte an Berufsbildenden Schulen und Ausstattung von Ganztagsschulen besprochen.
Der Minister machte deutlich, dass er eine neue Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte und für Schulleitungen zum 01.02.2012 anstrebt. Da der Zeitrahmen allerdings eng gesteckt sei, könne die Einhaltung dieses Termins nicht garantiert werden. Im Vergleich zum ersten Entwurf wird es einige Veränderungen geben. So ist beispielsweise eine Dokumentationspflicht nicht mehr vorgesehen. Es werden weitere Vollzeitlehrereinheiten für die Entlastung von Schulleitungen zur Verfügung gestellt werden. Thorsten Frenzel-Früh vertrat für den SLVN die Meinung, dass diese zunächst vorrangig für die Entlastung von Schulleitungen kleiner Systeme verwendet werden sollten, machte aber auch deutlich, dass eine dritte Stufe zur Entlastung von Schulleitungen erwartet wird. Er begrüßte für die Arbeitszeitverordnung eine Orientierung an der Lehrersollstundenzahl, forderte allerdings auch die Einberechnung von abgeordneten Förderschullehrkräften sowie von nicht lehrendem Personal an den Schulen. Weitere Punkte des ursprünglichen Entwurfs einer Arbeitszeitverordnung für Schulleitungen wurden kritisch angesprochen. „Ich stehe eindeutig für ein eigenständiges Berufsbild Schulleitung“, machte der Minister deutlich. Gute Schule stehe und falle mit einer guten Schulleitung. Diese Bedeutung müsse auch über eine entsprechende Arbeitszeitverordnung für Schulleitungen gewürdigt werden.
Im Bereich des Einsatzes von Verwaltungspersonal in den Berufsbildenden Schulen ist es nach Auskunft des Ministers dem Land zzt. nicht möglich, die benötigtem Planstellenanteile an den BBS’n aus freiwerdenden Verwaltungsstellen (in LSchB und Ministerium) einzurichten. Peter Walte hat für den SLVN vorgetragen, dass die derzeitige Situation, dass jede BBS Verwaltungskräfte aus dem eigenen Personalbudget erwirtschaften muss, landesweit zu sehr unterschiedlichen Umsetzungen führt und insgesamt als äußerst unbefriedigend empfunden wird. Daher schlug er dem Minister vor, die benötigten Stellen bereits vor der Zuweisung an die Schulen aus dem Personalpool herauszurechnen und dann die entsprechenden Mittel, getrennt vom Budget für Lehrkräfte, jeder Schule zweckgebunden für Verwaltungspersonal zuzuweisen. Dr. Althusmann sagte zu, diesen Vorschlag an die Arbeitsgruppe Budgetierung weiterzuleiten und prüfen zu lassen.
Für den Bereich der Ganztagsschulen trug Brigitte Naber dem Minister verschiedene Forderungen des SLVN für eine angemessene Ausstattung von Ganztagsschulen vor (siehe Pressemitteilung „Ganztagsschulen mit Qualität statt Etikettenschwindel“). Dr. Althusmann machte deutlich, wie wichtig ihm qualitativ gut ausgestattete Ganztagsschulen seien, wies allerdings auch auf die eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten hin. Im Zusammenhang mit der Ganztagsschule wurde auch über die Problematik der Vertragsabschlüsse gesprochen. Der Minister machte deutlich, dass sich jede Schulleiterin/jeder Schulleiter auf Rechtsschutz durch das MK verlassen könne, sollte es zu Ermittlungen kommen, da in der Regel niemandem grob fahrlässiges Verhalten vorgeworfen werden könne.
Es werden weitere regelmäßige Gespräche mit dem Minister folgen.