Erlass vom 24.03.23 / Einsatz schwangerer Beschäftigter und vulnerabler Beschäftigter im Präsenzunterricht

31.03.2023

Liebe Schulleiterinnen und Schulleiter,liebe Kolleginnen und Kollegen,

Der SLVN begrüßt es sehr, dass nun auch in Niedersachsen schwangere Kolleginnen und vulnerable Beschäftigte ab dem 17.04.23 wieder im Präsenzunterricht eingesetzt werden können. Aus gesamtgesellschaftlicher Perspektive ist diese Maßnahme folgerichtig und überfällig; mit schulischem Blick werden so weitere Personalengpässe verhindert bzw. gemindert.
Der Einsatz von schwangeren Kolleginnen und vulnerablen Beschäftigten erfolgt dabei erfreulich niedrigschwellig – und der Erlass lässt Luft und Raum für eigene Interpretationen im Sinne der eigenverantwortlichen Schule und der Gegebenheiten vor Ort.
So bedarf z.B. der Aspekt „Verbot der Präsenztätigkeiten für Schwangere“ bei Vorliegen eines Infektionsfalls im „beruflichen Umfeld“ einer Konkretisierung in den Schulen:

Der SLVN schlägt vor, dieses „berufliche Umfeld“ als „Klassen/Lerngruppen, in denen die schwangere Kollegin unterrichtet“, zu definieren. Laut der ergänzenden Hinweise zum Erlass teilen die Eltern oder die Schüler:innen eine belegte Corona-Infektion mit. Unserer Einschätzung nach kann die Kollegin dann aber in allen anderen Lerngruppen weiter unterrichten, das Präsenzverbot bezieht sich so interpretiert nicht auf die Einrichtung, sondern auf die konkrete Lerngruppe. Die Rückkehr in die Lerngruppe, wo der Infektionsfall aufgetreten ist, muss nicht zwingend acht Tage dauern, sondern kann dann bzw. sofort erfolgen, wenn die Gefahrenlage einschätzbar ausgeschlossen werden kann, z.B. dann, wenn die mit Corona infizierte Person bis zur Genesung zuhause bleibt. Hier sollte die Gefahrenlage mit der Kollegin und der Schulleitung jeweils individuell abgesprochen werden (Einzelfallabwägung).

Es bleibt somit in der Hand der Schulleitungen, verantwortungsvoll und fürsorglich den Einsatz der schwangeren Kolleginnen zu regeln.

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Im Namen des Vorstands
Dr. René Mounajed | Stephan Lindhorst | Judith Brandes-Bock | Carsten Melchert